Schlagwort: Protestaktionen

Wie überall wurde auch im Hinterstädtel mit Korkenknallen und Feuerwerk das neue Jahr begrüßt. Das ist auch die Zeit für eine Rückschau auf das Jahr 2011 aus der Sicht der AG Altort.

Gestartet ins Jahr 2011 sind wir mit Optimismus, hatten wir doch mit vereinten Kräften im alten Jahr 2010 die Busse des Schienenersatzverkehrs aus dem Altort herausbekommen.

Unser Positionspapier „Status quo, Unsere Ziele, Vorschläge zur Umsetzung“ war Grundlage der Gespräche mit Ortsbürgermeister Scherer und den Fraktionssprechern des Gemeinderats im Mai und Juni.  Die Herausnahme der Landesstraße aus der Ludwig- und Maximilianstraße war einer unserer zentralen Punkte. Das Gespräch verlief in guter Atmosphäre. Einem  für die Gemeinde arbeitendem Verkehrsplaner werde die Prüfung der Rechtslage und der Möglichkeiten der Umsetzung übertragen – so hieß es damals. Wir haben angeregt, dass sich ein Verwaltungsrechtler mit den Rechtsfragen befasst.

Nach den Sommerferien, am 1. September: die erste Gemeinderatssitzung. Auf der Tagesordnung TOP 1: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Buchstraße und Unteren Buchstraße. Erst auf Nachfrage erfahren wir, dass unter diesem Punkt auch die Abstufung der Maximilian- und Ludwigstraße behandelt werden soll. In der öffentlichen Sitzung dann die Ausführungen eines Planers vom Büro KUG Ingenieure, Ludwigshafen. Er stellt  Folgendes fest: Von einer Änderung der Situation der Ludwigstraße im Hinterstädtel rate er ab. Eine Abstufung wäre möglich, aber nicht ratsam, weil zu teuer – und außerdem verlagere das ja nur den Verkehr in die (Untere) Buchstraße nach dem „St.-Florians-Prinzip“.  Am 21. September bei unserem direkten Gespräch mit dem Planer stellten wir fest, das dieser unser Problem nicht einmal wahrgenommen hatte. Von Kenntnis des Dorfentwicklungsplanes, von Detailkenntnis in unserer Straße keine Spur. Er wusste nichtmals, dass nicht der ganze Ort „Zone 30“ ist, sondern der Großteil der Duchgangsachse unserer Straßen eine Beschränkung auf 50 km/h besitzt.

Weitere, vom Planer nicht untersuchte Möglichkeiten einer Verlegung der Landesstraße aus dem Altort werden einfach ignoriert, darunter auch eine weitgehend kostenneutrale Alternative. — Wieder eine Chance vertan.

Am 15. November Versammlung im Bürgerhaus. Mit einem Anwohnerbeschluss haben wir unsere Forderungen und Gedanken zur Umsetzung dargestellt und verbreitet. Der Ortsbürgermeister legte dazu seine Sicht dar – sichtbar verärgert über den Anwohnerbeschluss (oder die Rheinpfalz-Berichterstattung darüber?). Zusammengefasst im Bericht der Rheinpfalz:  „Argumente gegen Ideen … Scherer geht auf die Forderungen von Anwohnern der L540 (Maximilianstraße und Ludwigstraße) ein. Es hagelt Gegenargumente… „. So haben wir uns einen Dialog nicht vorgestellt.

Das Jahr schließt für uns mit den ersten Protestaktionen im Dezember mit Presseerklärung. Die Aktionen:  Be- und Entladen an der Straße und das gemeinsame Protestkehren. Die Aufmerksamkeit der Presse war uns sicher, sogar ein Radiobericht (SWR4-2011-12-17) wurde gesendet.  Und so war dann doch zum Jahresausklang ein kleiner Funke Optimismus zu spüren.